Nintendo: UK-Urteil: Wii verletzt zwei Philips-Patente
Wie Bloomberg berichtet, hat der britische High Court of Justice entschieden, dass Nintendo mit seiner Wii bzw. der Wiimote gegen zwei von Philips gehaltene Patente verstößt. Dabei geht es um ein System/Verfahren, das Bewegungssensor und Kamera kombiniert. Im Falle der Wii sind beide Elemente in der Wiimote vereint. Ein drittes Patent, bei dem es um das Modellieren/Darstellen eines Körpers in einer virtuellen Umgebung geht, werde hingegen nicht verletzt.
Nintendo sieht sich nach wie vor im Recht und kündigte an, in Berufung zu gehen. Das Unternehmen habe in seiner Geschichte schon viele innovative Produkte entwickelt und dabei das geistige Eigentum anderer respektiert, heißt es da in einer Stellungnahme. Man wolle sicherstellen, dass der Verkauf der eigenen Hardware und Software nicht durch jenes Urteil beeinträchtigt wird und werde alle notwendigen Schritte tätigen.
Philips merkt an, man habe seit 2011 erfolglos versucht, sich mit Nintendo zu einigen. Da es aber nie eine Einigung gab, sei der Gang vor Gericht unvermeidlich gewesen. Das Urteil könne dem niederländischen Elektronikkonzern in ähnlichen Verfahren in Deutschland und Frankreich helfen - letztendlich läge die Entscheidung aber bei den dortigen Gerichten bzw. Behörden. Konkrete Schadenersatzforderungen wolle man im nächsten Monat stellen.
Philips hatte Nintendo vor einem Monat auch in den USA verklagt. Infos zu den angesprochenen Patenten gibt es hier.
In einem anderen Fall war der Hersteller im vergangenen Jahr dazu verurteilt worden, für einen Patentverstoß beim 3DS-Display zu zahlen. Neben einem Schadenersatz in Höhe von knapp 15 Mio. Dollar muss der Hersteller außerdem 1,82 Prozent des Großhandelsumsatzes bei jedem verkauften 3DS an den Patentinhaber abführen.
Update: Ein Link zum Urteil